Fischesterben in der Oder: Greenpeace hat vermutlich den Grund herausgefunden
Hamburg/Warschau (ots/Raven) – Für das massenhafte Fischsterben in der Oder im August sind offenbar Salzeinleitungen der polnischen Bergbauindustrie verantwortlich. Das ist das Analyse-Ergebnis von Wasser- und Bodenproben, die vier Greenpeace Aktivisten…
Eklat im Gesundheitsausschuss – Staatssekretärin Dittmar bezeichnet unangenehme Wahrheit als Fälschung
In der gestrigen Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bundestags wurden die Mitglieder von der parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Dittmar belogen. Hintergrund war eine Frage der AfD-Bundestagsabgeordneten Christina Baum zu der sogenannten Kampagne…
Überbelastung durch Energiekrise droht: Singles könnten bald bis zu 52 Prozent vom Gehalt fürs Wohnen ausgeben
Nürnberg (ots) – Eine immowelt Analyse für 80 Großstädte zur Wohnkostenbelastung von Alleinlebenden durch die Warmmiete einer 50-Quadratmeter-Wohnung zeigt: Erwartete Verdopplung der Nebenkosten: In 53 Städten müssten Singles dann mehr als…
Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin wertet Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen vom September 2021 in einer ersten, vorläufigen Einschätzung als ungültig
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin verhandelt heute in öffentlicher Sitzung über einen Teil der Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) vom…
Rüdiger Lucassen: Der Sabotageangriff auf die Nord-Stream-Pipelines ist ein feindlicher Akt gegen unser Land
Am vergangenen Montag wurden die beiden Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 an insgesamt drei Stellen durch Explosionen massiv beschädigt. Die Regierungen Schwedens und Dänemarks schließen einen Unfall aus und…
Berliner CDU: Senat erneut auf Crashkurs im Nahverkehr
++ Belastungsstopp statt späteTariferhöhung Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Die Berliner brauchen einen Belastungsstopp, der Senat macht sich selbst aber immer mehr zum Preistreiber und Krisengewinnler. Mit…
Finanzauschuss: Weniger Umsatzsteuer auf Gas und steuerfreie Pauschale
Berlin: (hib/HLE/Raven) – Die Umsatzsteuer auf die Lieferung von Gas soll zeitlich befristet von derzeit 19 Prozent auf sieben Prozent abgesenkt werden. Außerdem werden Zahlungen der Arbeitgeber zum Ausgleich der…
Fraktionsaustritt von MdL Pschierer: Statement von Fraktionschef Thomas Kreuzer
Zum Fraktionsaustritt von Franz-Josef Pschierer äußert sich der Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion, Thomas Kreuzer folgendermaßen: „Natürlich ist es immer zu bedauern, wenn ein Mitglied unsere Fraktion verlässt. In diesem Fall hat…
Ausschuss: Qualität der Postdienstleistungen muss erhöht werden
Berlin: (hib/HAU/Raven) – Aus Sicht des Petitionsausschusses muss die Qualität der Postdienstleistungen erhöht werden. In der Sitzung am Mittwoch verabschiedeten die Abgeordneten daher mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD,…
Es gibt Anzeichen, dass Putin das Referendum im Donbass gefälscht hat
Das Referendum in Donezk und Luhansk ist beendet und es werden von russischer Seite aus astronomische Zahlen genannt. Doch betrachtet man dies einmal genauer, drängt sich der Verdacht auf, dass…
SPD und Grüne gegen Meinungsvielfalt, Demokratie und Pluralismus
Die neuen Regelungen zur Abtreibung durch die Minderheitenregierung stoßen bei der großen Mehrheit der Gesellschaft auf Ablehnung. Entsprechend gibt es auch viele Proteste und Demonstrationen. Diese will die linksextreme Ampel-Regierung…
Stephan Brandner: Wir brauchen auch langfristig die moderne Kernenergie
Bundeswirtschaftsminister Habeck kündigte gestern an, dass die beiden Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim im ersten Quartal 2023 am Netz gelassen werden sollen. Stand heute halte er diesen Schritt für notwendig.…
Auch mit Jochen Kopelke macht die GdP weiter linksextreme Verschwörungspolitik
Die Gewerkschaft der Polizei sollte eigentlich die Interessen der Polizisten als Arbeitnehmer vertreten. Doch seit Bestehen von Stefan Raven News haben wir keine einzige öffentliche Mitteilung hierzu vernommen. Stattdessen gab…
stern Recherche Exklusiv: Tesla riskiert bei Gigafabrik in Grünheide Vergiftung des Grundwassers
Hamburg (ots) – Der US-Autobauer Tesla vernachlässigt in seiner Fabrik im brandenburgischen Grünheide seit Monaten Sicherheitsmaßnahmen zum Umweltschutz und riskiert damit eine Vergiftung des Grundwassers. Das legen Recherchen des stern nahe. Laut dem…
Malte Kaufmann: Die Bundesregierung ist bei steigender illegaler Einwanderung auf beiden Augen blind
In der Antwort auf die Einzelfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann bestätigt die Bundesregierung den Anstieg von Fällen der illegalen Einwanderung an der deutsch-tschechischen Grenze. Eine sofortige Anpassung der grenzpolizeilichen Maßnahmen…
Bevölkerung im 1. Halbjahr 2022 erstmals auf über 84 Millionen gewachsen
Wiesbaden (ots/Raven) Erstmals leben mehr als 84 Millionen Menschen in Deutschland – Bevölkerung gegenüber dem Jahresende 2021 um 843 000 Personen oder 1,0 % gewachsen Zuzug von Ukrainern infolge des dort…
Experten im Verkehrsausschuss: Es fehlen bis zu 80.000 Lkw- und Busfahrer
Berlin: (hib/MWO) – Die Spitzenverbände der deutschen Bus- und Güterkraftverkehrsbranchen klagen über einen gravierenden Fahrpersonalmangel und fordern schnelle Gegenmaßnahmen. Dies wurde in der öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag deutlich.…
Leif-Erik Holm: Ausgerechnet Habeck ruft „Haltet den Dieb“
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, fordert Wirtschaftsminister Habeck auf, sich nicht aus der Verantwortung zu stehlen, sondern endlich zu liefern: „Habecks Warnungen vor drohenden Dauerschäden an unserer Wirtschaft…
Nach Aufdeckung von Tierquälerei: Westfleisch löscht alle Hofportraits auf der Website, statt die Zusammenarbeit mit Skandalbetrieben zu beenden
Coesfeld (ots) – Letzte Woche hat das Deutsche Tierschutzbüro aus sieben Zulieferbetrieben der Firma Westfleisch erschreckendes Bildmaterial veröffentlicht. Die Betriebe liegen in den Kreisen Lippe, Höxter, Paderborn, Warendorf, Steinfurt, Borken (in…
Stephan Brandner: Bayerischer Rundfunk ist pleite!
Wie die Medien berichten, klafft beim Bayerischen Rundfunk laut Rechnungshof eine riesige finanzielle Lücke: allein für der Pensionszusagen fehlt fast eine halbe Milliarde Euro – Tendenz steigend. Stephan Brandner, stellvertretender…
Linksextreme Bundesregierung fordert Verbot für EU-Bürger, Positionen in russischen Unternehmen zu bekleiden
Der Fall Gerhard Schröder lässt dem linksextremen Kanzleramt wohl keine Ruhe. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, will die Bundesregierung nun auf europäischer Ebene ein Verbot für EU-Bürger durchsetzen, in gehobener…
Jetzt auch noch Olaf Scholz wegen Verletzung seiner Pflichten abgemahnt
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz wegen Missachtung der Antwortpflicht im Rahmen des parlamentarischen Fragerechts abgemahnt. Hintergrund ist das Verhalten des Kanzlers während der Regierungsbefragung im Bundestag…
Peter Boehringer: In der Gaspreisfrage stößt die Regierung an ihre Grenzen
Mit dem angekündigten Aus für die Gasumlage räumt die Regierung eine ihrer Kernpositionen der vergangenen Wochen. Nun werden neue Lösungsvorschläge zur Energiepreiskrise diskutiert, allesamt mit signifikanten Auswirkungen auf die Haushaltsplanungen.…
Bundespolizeidirektion München: In lebensbedrohlichem Gesundheitszustand auf dem Weg in die USA -Behördliche Zusammenarbeit rettet vermutlich ein Leben
München / Flughafen München (ots) – Der Alptraum für wohl jeden Flugreisenden; irgendwo über dem Atlantik erleidet man einen gesundheitlichen Notfall, im schlimmsten Fall ist dieser sogar lebensbedrohlich. Davor haben Beamte…
Mutterschutz bei Selbständigen: Regierung sucht Lösungen
Im Petitionsausschuss befasst man sich gerade mit einer interessanten Frage. Dabei geht es um den Mutterschutz bei Selbstständigen. Die Tischlermeisterin Johanna Röh hat 111.794 Unterschriften zusammengetragen. Selbstständige Schwangere müssten den…